Ortsrecht

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen der Stadt Warburg zum Download:
Zum Betrachten benötigen Sie beispielsweise den kostenlosen Adobe Reader.

0.		Inhaltsübersicht Teil I

1.		Mitglieder des Rates
2.		Haupt- Finanz- und Beschwerdeausschuss
3.		Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens

4.		Ortsvorsteher / Bezirksverwaltungsstellenleiter
5.		Bezirksausschuss Bonenburg
6.		Bezirksausschuss Daseburg
7.		Bezirksausschuss Germete
8.		Bezirksausschuss Ossendorf
9.		Bezirksausschuss Rimbeck
10.		Bezirksausschuss Scherfede
11.		Bezirksausschuss Warburg

12.		Wahlprüfungsausschuss
13.		Rechnungsprüfungsausschuss

14.		Forsten und Jagden
15.		Jugendpflege, Schule, Sport und Soziales
16.		Planung, Bauen, Heimat- und Denkmalpflege
17.		Stadtentwicklung, Tourismus und Kultur
17.a		Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz
18.		VHS und andere

19.	a)	Kreistag
	b)	Kreistagsmitglieder Warburg

20.		Schiedspersonen

21.	a)	Gliederung NKF Stadt Warburg
	b)	Gliederung Stadtwerke/Kommunalunternehmen Warburg GmbH

22.		Ortsheimatpfleger

Zurück zur Auswahl

Hier finden Sie die Satzungen und Verordnungen der Stadt Warburg zum Download:
Zum Betrachten benötigen Sie beispielsweise den kostenlosen Adobe Reader.

0.		Inhaltsübersicht Teil II

1.	a)	Hauptsatzung der Stadt Warburg
	b)	Richtlinien über die Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse
	c)	Wertgrenzen
	d)	Maßnahmenkatalog zur Vermeidung von Prüfungsbeanstandungen bei der Vergabe und Abwicklung von Aufträgen nach der VOB bzw. VOL
	e)	Denkmalschutzsatzung

2.		Geschäftsordnung für den Rat und die Auschüsse der Stadt Warburg

3.	a)	Ehrenordnung
	b)	Neuregelung der Repräsentation der Stadt Warburg
	c)	Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Warburg
	d)	Richtlinien zur Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften

4.		Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Warburg

5.	a)	Satzung über die Benutzung des Schlachthofes der Stadt Warburg
	b)	Ordnung über die Erhebung von Entgelten zur Satzung über die Benutzung des Schlachthofes der Stadt Warburg

6.	a)	Hundesteuersatzung
	b)	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Warburg

7.	a)	Gestaltungssatzung für die Stadt Warburg im Stadtteil Germete
	b)	Traufgassensatzung für die Stadt Warburg im Stadtteil Germete

8.	a)	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
	b)	Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

9.	a)	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Warburg
	b)	Satzung und Gebührenordnung über die Benutzung von 20 Einstellplätzen in der Tiefgarage Warburg, Klockenstraße
	c)	Satzung über die Benutzung der Tiefgarage in Warburg, Hinter der Mauer Nord und Unterstraße

10.	a)	Wochenmarktordnung der Stadt Warburg
	b)	Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Wochenmärkten in der Stadt Warburg

11.		Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Warburg

12.		Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Warburg nebst Gebührenordnung

13.		Satzung des Fremdenverkehrsverbandes Warburg- Südegge e.V.

14.	a)	Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Warburg
	b)	Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles bei beruflich selbstständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Warburg

15.	a)	Satzung des VHS-Zweckverbandes „Diemel-Egge-Weser“
	b)	Gebührenordnung des Volkshochschul-Zweckverbandes Diemel-Egge-Weser
	c)	Honorarordnung des VHS-Zweckverbandes "Diemel-Egge-Weser"

16	a)	Benutzungsordnung Turnhallen
	b)	Benutzungsordnung Schulaulen

17.	a)	entfällt
	b)	Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz

18.		Satzung der Stadt Warburg über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen

19.	a)	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
	b)	Straßenverzeichnis (Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- gebühren)

20.		Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Warburg

21.		Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

22.		Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für den Historischen Stadtkern Warburg [5,4 Mb]

23.	a)	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg
	b)	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg

24.	a)	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluß an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) des Kommunalunternehmens der Stadt Wbg
	b)	Satzung über die Erhebung von Kanalanschlußbeiträgen und Kanalbenutzungsgebühren (Gebührensatzung) zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg
	c)	Satzung des Kommunalunternehmens der Stadt Warburg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagensatzung)

25.		Satzung der Stadt Warburg über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG an Grundstücken im Gebiet des Landesentwicklungsplanes (LEP VI – Warburg)

26.		Benutzungsordnung für städtische Mehrzweckhallen

27.	a)	Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Warburg (AÖR)
	b)	Gesellschaftsvertrag (Satzung) Stadtwerke GmbH

28.	a)	Ergänzende Bestimmungen der Stadtwerke Warburg GmbH zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
	b)	Preisblatt der Stadtwerke Warburg GmbH zur Wasserversorgung
	c)	Preisblatt zu den Ergänzenden Bestimmungen zur AVBWasserV

29.		Stadtwerke Warburg GmbH Gesellschaftsvertrag

Zurück zur Auswahl