Stadt Warburg

Eine Stadt mit Geschichte

Etatrede von Herrn Bürgermeister Michael Stickeln anlässlich der Einbringung des Haushaltplan-Entwurfes 2018 in den Rat der Hansestadt Warburg am 30. Januar 2018

Etatrede von Herrn Bürgermeister Michael Stickeln anlässlich der Einbringung des Haushaltplan-Entwurfes 2018 in den Rat der Hansestadt Warburg am 30. Januar 2018
(Es gilt das gesprochene Wort)

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Liebe Kolleginnen und Kollegen aus Rat und Verwaltung,
sehr verehrte Vertreter der Presse,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Damen und Herren!

Selbst wenn wir bei dem Tempo aller Veränderungen, das mit der Globalisierung und Digitalisierung immer mehr zunimmt, hier und da ein ungutes Gefühl haben, so müssen wir doch zur Kenntnis nehmen, dass der stetige Wandel unser fester Begleiter ist und sein wird.
Während der Stadtkämmerer und ich noch vor Jahresfrist an dieser Stelle eine ungünstige Prognose zur Entwicklung der Liquiditätssituation unserer Stadtkasse und auch zu der zu diesem Zeitpunkt zu erwartenden Ertragslage des Haushalts insgesamt abgeben mussten, können wir Ihnen heute mit einem realistischen Maß an Zuversicht und Dankbarkeit, aber dennoch ohne Überschwang Positives vermelden. Nach unseren heutigen Erkenntnissen werden die Ergebnis-Haushalte der Jahre 2018 ff. mit positiven Ergebnissen abschließen.
Mit dem Haushalt 2018 wird daher erstmals ein NKF-Haushalt der Hansestadt Warburg mit einem Überschuss rechnen können.
Allerdings, meine sehr geehrten Damen und Herren, kann man vor Überraschungen im Laufe eines Haushaltsjahres nicht gefeit sein.
Dies hat uns auch wieder einmal sehr deutlich und drastisch das Sturmtief „Friederieke“ vor Augen geführt, welches in unserem 3.250 ha großen Stadtwald einen Schaden von rund 30.000 Festmetern – das entspricht je nach Alter des Baumes einer Anzahl von 15.000 – 20.000 Bäume – verursacht hat.
Das finanzielle Ausmaß des Schadens und damit insbesondere die Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt 2018 können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht genau beziffern.
Wir gehen jedoch aus unterschiedlichen Gründen davon aus, dass es zu keinen wesentlichen Änderungen kommt.
Während Ihnen der Stadtkämmerer gleich noch die wesentlichen Einzelheiten vorstellt, möchte ich als positiven Beleg für die Angemessenheit unserer heutigen Zuversicht aus dem Wirtschaftsteil der Tageszeitung „Die Welt“ vom 03. Januar dieses Jahres wie folgt zitieren:

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Das Tempo der Veränderungen in der Welt warnt uns jedoch davor, nun in eine überschwängliche Euphorie zu verfallen. Wir stellen nüchtern, aber doch freudig fest, dass die Haushaltslage der Hansestadt Warburg in wesentlich ruhigeres Fahrwasser manövriert werden kann.
Sie können sich sicherlich sehr gut vorstellen, dass ich Ihnen diesen Haushalt wirklich ausgesprochen gerne vorlege. Als ich nämlich zum 1. Oktober 2004 das Amt des Bürgermeisters unserer Stadt übernahm, befanden wir uns im sogenannten Haushaltssicherungskonzept und hatten wirklich schwere Herausforderungen gemeinsam zu meistern.
Dies ist uns wirklich -bei aller Bescheidenheit- hervorragend gelungen und so ist der jetzige Haushalt auch ein Stück weit die verdiente Ernte, die wir nach langen Jahren voller Sparsamkeit, Haushaltsdisziplin, konsequentem, generationengerechtem Schuldenabbau und nachhaltigen Wirtschaftens gemeinsam einfahren. Darauf kann man durchaus auch mal stolz sein, das sollte man durchaus auch mal feiern!

Lassen Sie mich nun einige Schwerpunkte nennen, die wir mit dem vorliegenden Haushaltsplan-Entwurf für die weitere positive Entwicklung unserer Stadt setzen wollen.

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Wir sind sehr glücklich und gleichzeitig dankbar, dass die Kommunen in den Folgejahren sowohl vom Bund als auch vom Land mit historisch hohen Investitionspauschalen sowie investiven Zuwendungen zu Einzelprojekten bedacht werden sollen. Die Summe aller Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen im Jahr 2018 beläuft sich für unsere Stadt auf insgesamt rd. 7,2 Mio. EUR.
Im Jahr 2019 werden dies rd. 8,6 Mio. EUR und in den Jahren 2020 und 2021 zusammen rd. 7,8 Mio. EUR sein, sodass wir im gesamten mittelfristigen Finanzplanungszeitraum über investive Zuwendungen in einer Größenordnung von rd. 23,6 Mio. EUR verfügen können. Davon kann und soll die Entwicklung der Infrastruktur in der Kernstadt sowie auf allen Ortsteilen profitieren.

Genauso wie der Großteil aller Kommunen im Lande werden wir dabei vor praktischen Umsetzungsproblemen stehen, die uns sowohl personell im Bauamt als auch bei der Erreichbarkeit und zeitnahen Beauftragung von Handwerksunternehmen und Baufirmen vor immense Herausforderungen stellen werden. Wir werden daher schon in Kürze bereits die Stelle eines Tiefbauingenieurs zur Verstärkung unseres bewährten und engagierten Teams im Fachbereich II ausschreiben, um der Gefahr vorzubeugen, Zuwendungsmittel nicht zeitgerecht abrufen und umsetzen zu können.

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Die wesentliche Zielausrichtung des Bundes sowie des Landes liegt in der Verbesserung der Schulinfrastruktur und damit in der Bildung unserer Kinder. Unter dieser Überschrift sollen rd. 630 TEUR in den Bereich unserer Kindergärten fließen, wobei hier der Anbau des Kindergartens in Daseburg für 13 neue Kindergartenplätze mit rd. 450 TEUR den wesentlichen Schwerpunkt bilden soll. Im Schulbereich ist ein Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 2,4 Mio. EUR vorgesehen. Hier stellen die Anbauten von Betreuungsräumen in der Graf-Dodiko-Schule und in der Falk-Schule mit jeweils 410 TEUR nur die beiden größten Einzelmaßnahmen dar. Hinzu kommt eine Fülle von weiteren Einzelmaßnahmen, die Sie dem vorliegenden Etat-Entwurf entnehmen können.

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DAS Großprojekt der letzten 7 Jahre seit 2011, der barrierefreie Ausbau des historischen Stadtkerns, geht mit dem Ausbau der Unterstraße in den Jahren 2018 und 2019, für die insgesamt noch einmal ein Investitionsvolumen in Höhe von rd. 2,0 Mio. EUR bei 70 % Landesförderung aufgebracht werden soll, auf seine endgültige Zielgerade.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit dieser Gesamtmaßnahme eine erhebliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erreichen, was ganz erheblich auch dem Einzelhandel zu Gute kommt.

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In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die bisher doch recht erfolgreiche Umsetzung des sogenannten Pop-Up-Formats mit mittlerweile 6 Geschäfts-Neueröffnungen gegenüber lediglich 2 Schließungen hinweisen.

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Mit dem Bau der Anbindung des Industriegebietes „Warburg Nord/Oberer Hilgenstock“ an die Ostwestfalenstraße (B 252) werden wir bereits im Spätherbst diesen Jahres bzw. spätestens im Frühjahr 2019 den Spatenstich für ein weiteres investives Großprojekt vollziehen können, dessen Realisierung uns über eine sehr lange Zeit beschäftigt hat. Bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 5,4 Mio. EUR liegt der städtische Eigenanteil bei rd. 1,6 Mio. EUR. Hinzu kommt ein Ablösebetrag von 1,4 Millionen Euro für die künftige Straßenunterhaltung, weil die beiden Auffahrtsarme, die die Erschließungsstraße an die B 252 anbinden, in die Baulast des Bundes übergehen werden. Mit Grunderwerbskosten von rd. 600 TEUR muss die Stadt somit insgesamt voraussichtlich 3,7 Millionen Euro für die Verwirklichung des Projekts aus eigenen Mitteln finanzieren. Diese Summe können wir vor allem deshalb stemmen, weil sich heute die haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation so entspannt darstellt, wie ich dies eingangs geschildert habe.
Nach meiner Einschätzung bedeutet das „Projekt Anbindungsstraße“ für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Warburgs einen Quantensprung aufgrund der zu erwartenden erheblichen Verbesserung der verkehrlichen Erreichbarkeit der vorhandenen Unternehmen. Die Akquirierung neuer Gewerbeflächen unmittelbar an der B 252 wird zusätzlich ermöglicht und wird Warburgs ohnehin herausragende Stellung als Wirtschaftsstandort der Region nachhaltig stärken.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

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Im Zusammenhang mit dem von uns allen gemeinsam getragenen Schuldenabbau als strategisches politisches Oberziel, dessen Erfolg hier deutlich ablesbar ist können wir zum Jahresanfang 2018 folgendes feststellen.  Während der Schuldenstand im Kernhaushalt im Jahr 2004 noch rd. 16,2 Mio. EUR betragen hat, liegt dieser heute bei rd. 7,8 Mio. EUR. Somit haben wir den Schuldenstand in einem Zeitraum von 13 Jahren um fast 52 % abgetragen und damit mehr als halbiert!
Eine stolze Leistung, wie ich finde.

Ich möchte ich Ihnen heute einmal eine Zahl präsentieren, die eindrucksvoll belegt, dass ein kontinuierlicher und beharrlicher Schuldenabbau und die gleichzeitige Investition in die Sanierung, Erweiterung und Erneuerung der gesamten Infrastruktur kein Widerspruch sein müssen.
Seit 2004 bis Ende 2017 haben wir -ebenfalls in weiten Teilen politisch gemeinsam beschlossen- insgesamt Investitionsauszahlungen in einer Größenordnung von über 65 Mio. EUR zur Entwicklung unserer Infrastruktur tätigen können. Wenn man diese Summe einmal bei durchschnittlich 25.000 Einwohner pro Kopf umlegt, kommt man hier auf einen stolzen Betrag von 2.600 EUR pro Einwohner!

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Damit der ländliche Raum bei der Versorgung mit schnellerem Internet nicht abgehängt wird, haben wir bereits in einem ersten Schritt zur Schließung der sog. „weißen Flecken“ in den dörflichen Lagen eine entsprechende Auftragsvergabe im Dezember letzten Jahres beschlossen. Das Vergabe-Verfahren für die Gewerbe- und Industriegebiete wird Gegenstand der Beratung und Entscheidung im 1. Quartal 2018 sein. Mit dem vorliegenden Etat-Entwurf stellen wir für die Jahre 2018 und 2019 bei einem Eigenanteil von insgesamt rd. 326 TEUR eine Bruttoinvestitionssumme von rd. 2,5 Mio. EUR bereit.
Das ist letztlich sehr gut investiertes Geld in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.
Ich bin mir persönlich nämlich sehr sicher, dass der ländliche Raum eine großartige Zukunft haben wird.
Wir haben hier alles, was man in Großstädten und Ballungsräumen oftmals vergeblich sucht:
Eine intakte Natur, funktionierende Gemeinschaften in Vereinen und Verbänden, sowie darüber hinaus in den meisten Fällen eine harmonische Nachbarschaft. Ein hohes Maß an Sicherheit, hohe Lebensqualität, bezahlbares Bauland und wenn ich für Warburg noch hinzufügen darf: optimale Bildungsmöglichkeiten für unsere Kinder, von Kindergärten bzw. Familienzentren bis hinauf zu unseren weiterführenden Schulen, eine erstklassige medizinische Versorgung mit einem äußerst gut aufgestellten Helios-Klinikum und hervorragende  Arzt- und Facharztpraxen, bis hin zu einer im wahrsten Sinne des Wortes boomenden mittelständischen und großenteils inhabergeführten Wirtschaft als verlässliche Arbeitgeber.
Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, optimale Rahmenbedingungen, wie sie besser eigentlich nicht sein könnten.

Allerdings ist es wichtig, dass wir auf dem Gebiet der Breitbandversorgung nicht aus den Augen verlieren, dass mittel- bis langfristig lediglich die Glasfasertechnologie zukunftsfähig und damit nachhaltig sein wird.
Ich meine daher, dass die jetzige Investition richtig und gut ist, aber nur eine Zwischenlösung auf dem Weg zur Glasfasertechnologie für die Kernstadt und alle Ortsteile sein darf.


Ich freue mich nun, mit allen Fraktionen im Rat fruchtbare Haushaltsberatungen durchführen zu können, bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und leite über auf unseren Stadtkämmerer Klaus Weber, der Ihnen nun die wesentlichen finanzwirtschaftlichen Kerndaten des diesjährigen Etat-Entwurfs vorstellen wird.